Logo handwerk.com
Logo handwerk.com
Logo
ImpressumDatenschutzAGB
MediadatenÜber handwerk.com Unser TeamNewsletterKontakt
Urteil in Karlsruhe

Bundesgerichtshof stärkt Urheberrecht auch für Möbel

Wann wird ein Möbelstück zum geschützten Kunstwerk? Der BGH hebt das bisherige Urteil zu „USM Haller” auf. Nun muss das OLG Düsseldorf erneut prüfen.

2 Min.09.07.2026, 16:34 Uhr
Von
Redaktion
Redaktion
Redaktion
Vier Skizzen von einem Stuhl mit dem dazugehörigen Modell.
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe sieht auch Möbelstücke als potenziell vom Urheberrecht geschützt an. Chaosamran_Studio - stock.adobe.com

Zitiervorschlag

Bundesgerichtshof stärkt Urheberrecht auch für Möbel. In: /recht/bundesgerichtshof-staerkt-urheberrecht-auch-fuer-moebel, 09.07.2026, /recht/bundesgerichtshof-staerkt-urheberrecht-auch-fuer-moebel (abgerufen am: 22.11.2026)

Infos zum Zitiervorschlag

Hinweis: Wenn Sie etwas googeln, bekommen Sie neben den normalen Ergebnissen auch eine Box mit aktuellen News angezeigt. Wenn Sie handwerk.com als bevorzugte Quelle hinterlegen, tauchen unsere Inhalte dort häufiger für Sie auf. Fügen Sie handwerk.com hier als bevorzugte Quelle hinzu.

Anzeige

Relevante Themen

Produkte
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Redaktion
Redaktion

 

Der Fall: Im Rechtsstreit um einen möglichen Urheberrechtsschutz für das Designer-Möbelsystem „USM Haller“ hat der Schweizer Hersteller am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe einen bedeutenden Teilerfolg erzielt. Das höchste deutsche Zivilgericht hob ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf auf, soweit es eine Klage von USM mit Blick auf eine Verletzung seines Urheberrechts abgewiesen hatte.

Die Regale und Sideboards des Systems „USM Haller“ zeichnen sich durch verchromte Rundrohre, kugelförmige Verbindungsknoten und farbige Metallplatten aus. USM meint, es handele sich um urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten Kunst. Das Unternehmen sah diesen Urheberschutz durch einen Konkurrenten aus Nürnberg verletzt. Der Online-Shop habe Ersatzteile und Erweiterungsteile für das „USM Haller“ Möbelsystem im Sortiment. Später bot er jedoch alle Teile an, die nötig sind, um komplette Möbel nach dem USM-Prinzip zusammenzubauen, einschließlich Montageservice.

USM klagte unter anderem auf Unterlassung und Feststellung einer Schadenersatzpflicht, da es sich bei dem „USM Haller” Möbelsystem um ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst handele.

Das Urteil: Das OLG Düsseldorf hatte einen Urheberschutz aber verneint und nur Ansprüche nach dem Wettbewerbsrecht anerkannt. Der BGH hob das Urteil nun auf. Die Begründung, mit der das OLG die Voraussetzungen für eine „persönliche geistliche Schöpfung” verneinte, halte der rechtlichen Prüfung nicht stand, entschied der BGH. Das OLG muss erneut prüfen, ob das Möbelsystem als Werk der angewandten Kunst urheberrechtlich geschützt ist und ob der beklagte Konkurrent gegen dieses Recht verstoßen hat.

Keine höheren Anforderungen an den kreativen Schöpfer

Das Urheberrecht schützt „persönliche geistige Schöpfungen”, die ein gewisses Maß an Individualität erfüllen und die Persönlichkeit des Urhebers oder der Urheberin widerspiegeln. Neben Werken der bildenden Kunst wie Gemälde oder Skulpturen können grundsätzlich auch Gebrauchsgegenstände als angewandte Kunst urheberrechtlich geschützt sein.

Bei der Prüfung der Originalität von Werken angewandter Kunst dürften dabei keine höheren Anforderungen an die freie und kreative Entscheidung des Schöpfers gestellt werden, als bei anderen Werkarten, betonte der BGH in seinem Urteil. Bei der Bewertung könnten auch spätere Umstände, wie das Ausstellen der Objekte in Museen oder ihre Anerkennung in Fachkreisen, herangezogen werden. Das habe das OLG nicht hinreichend beachtet. (Urteil vom 2. Juli 2026, AZ. I ZR 96/22)

(dpa/jte)

Den Charakter des reginalen Holzes zu erhalten, hat sich Tischlermeister Jan Narten zur Aufgabe gemacht.
Vom Stamm zum Unikat

Möbelunikate aus Charakter-Stämmen

Massivholz, moderne Werkstatt und Social Media: In seiner Tischlerei vereint Jan Narten nachhaltiges Holz, effiziente Abläufe und ein motiviertes Team.

Holzhelden
Ein rotes Gesetzbuch liegt aufgeschlagen auf einem Untergrund. Über dem Buch kreisen rote Paragrafen.

Recht klar erklärt

Paragrafen verstehen, statt rätseln und hoffen.

Ob Arbeitsrecht, Baurecht, Datenschutz und Co.: In unserem Newsletter übersetzen wir Gesetze in klare Handlungsschritte.

Aintschie - stock.adobe.com

Empfohlene Artikel

Die neue Haltegriffarmatur von Hewi in pulverbeschichtetem Weiß vereint Duscharmatur und Haltegriff in einem Produkt.
HEWI

Mehr Halt: Haltegriffarmatur für die Dusche

Die Haltegriffarmatur von Hewi verbindet Brausemischer und seitliche Griffe. Was für die Planung im Bad wichtig ist.

Holzhelden
Blick auf einen in ein Wohnhaus integrierten Aufzug, der barrierefreies Wohnen ermöglicht.
Demografischer Wandel

Barrierefreies Wohnen: So profitieren Tischlereien

Barrierefreies Wohnen wird wichtiger. Zwei Tischlereien zeigen, welche Lösungen Kunden brauchen und warum sich frühe Beratung auszahlt.

Holzhelden
Ein Rollstuhl steht auf einer Rampe mit Werkzeug in einem Haus, das gerade barrierefrei umgebaut wird.
Barrierefreiheit

DIN 18040: Neue Anforderungen an Tischlerbetriebe

Die Neufassung der DIN 18040 zur Barrierefreiheit bringt Änderungen bei Türen, Schwellen und Fenstern. Was Tischler und Schreiner künftig bei Planung und Einbau beachten müssen.

Holzhelden