Ermessensspielraum

Wie kulant ist der Fiskus?

In Krisenzeiten wie diesen sollen sich die Finanzämter gegenüber kleinen Betrieben kulant zeigen, fordert ihr oberster Dienstherr, Finanzminister Steinbrück. Klappt das wirklich?

In Krisenzeiten wie diesen sollen sich die Finanzämter gegenüber kleinen Betrieben kulant zeigen, fordert ihr oberster Dienstherr, Finanzminister Steinbrück. Klappt das wirklich?

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat die Finanzminister der Länder darum gebeten, dass die Finanzämter in Krisenzeiten kulanter gegenüber Unternehmern und Selbstständigen sein sollen. In seinem Brief schreibe der Bundesfinanzminister: „Mir ist es wichtig, dass auch die kleineren und mittleren Unternehmen in dieser Wirtschaftskrise nicht alleine gelassen werden. Wir sollten gerade diese Unternehmen bei der Bewältigung der Krise mit allen uns zur Verfügung stehenden Instrumenten unterstützen.“

Konkret sollen die Finanzämter insbesondere bei Anträgen auf Stundung, Erlass, Vollstreckungsaufschub oder Anpassung der Vorauszahlungen ihren Ermessenspielraum möglichst weitgehend ausschöpfen – zugunsten der von der Krise betroffenen Unternehmen. Anlass für den aktuellen Brief seien Beschwerden von Kleinunternehmern und Selbstständigen, die unter Umsatzeinbrüchen leiden, aber dennoch an die Finanzbehörden Vorauszahlungen leisten müssen, die sich am wesentlich besseren Jahr 2008 orientieren.

WIe sind Ihre Erfahrungen: Zeigen sich die Finanzämter kulanter als sonst? Schreiben Sie uns Ihre Erfahrungen.

(jw)