Fahrverbote
Umweltzone: ADAC will erneut klagen
Die Verschärfung bietet Angriffsfläche: Der Anwalt des ADAC vertritt erneut einen Autofahrer der gegen die Umweltzone in Hannover klagen will. Dort wirbelt der Feinstaub dieser Tage buchstäblich Fragen auf.
"Meinem Mandanten ist egal, was es kostet – die Zone muss weg", zitiert die hannoversche Neue Presse (NP) Christian Reinicke, Anwalt des ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt. Der Mann fahre einen Wagen mit gelber Plakette und darf eigentlich schon seit Januar nicht in die Innenstadt fahren.
Die Verschärfung der Umweltzone biete neue Möglichkeiten zu klagen. Reinicke hatte bereits im vergangenen Jahr einen Mandanten mit einer ähnlichen Klage vertreten, war aber vor dem Verwaltungsgericht Hannover gescheitert.
Die Begründung der Stadt, mit der Zone sei eine Verbesserung der Luft zu erreichen, habe sich nicht bestätigt, erklärt der Anwalt in der Tageszeitung. Denn schon jetzt wurde der Feinstaubgrenzwert in Hannover an 23 Tagen seit Jahresbeginn überschritten, schreibt die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ). 2009 sei der Wert nur siebenmal zu hoch gewesen.
Ein Stadtsprecher begründet die Messergebnisse mit der „Wetterlage“. Es sei bisher zu klar und trocken gewesen – „typische Bedingungen für hohe Feinstaubwerte“. Für den Feinstaubwert spiele die Umweltzone keine Rolle, es ginge vielmehr um meteorologische Hintergründe, zitiert die HAZ eine Sprecherin des niedersächsischen Umweltministeriums.
Wozu dann also noch die Umweltzone? Das fragt man sich auch in anderen deutschen Städten. In Frankfurt am Main seien aufgrund der Fahrverbote „viele Bürger auf neue, umweltfreundlichere Fahrzeuge umgestiegen“, schreibt die HAZ. In Köln liege die Umweltzone auf Eis, vermutlich weil vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen niemand Stellung beziehen und Minuspunkte sammeln will.
Ein anderen Weg geht Aachen: Die Stadt habe sich gänzlich gegen die Umweltzone und für einen "Luftreinhalteplan mit 33 anderen Maßnahmen" entschieden. Anscheinend ist die Luft dort reiner, als in Hannover.
Fazit: Ein Ende des Wirbels um die Umweltzone scheint nicht in Sicht.
1 Kommentar zu "Umweltzone: ADAC will erneut klagen"
Grüezi Zum guten Glück bleibt uns solches nun in der Schweiz erspart. Freue mich und fühle mich wieder mal als richtiger Eidgenoss, weil bei uns so etwas noch möglich ist. Ich habe an vorderster Front mitgekämpft gegen die Umweltzonen. Ich komme zwar aus dem Oldtimerumfeld, weil bei uns ja nicht- wie in Deutschland- Oldtimer ausgenommen gewesen wären. Aber wir wehrten uns primär gegen die Umweltzonen. Eine Ausnahmeregelung war nur ein Rückzugsziel. Drücke Euch Deutschen die Daumen.