Diäten rauf, Diäten runter: Jetzt ist den Abgeordneten der Appetit vergangen. Die geplante Gehaltserhöhung der Bundestagsmitglieder und Minister ist vorerst Geschichte. Und was sagt das Handwerk dazu?

Da kann einem aber wirklich der Appetit vergehen: Politiker können offensichtlich nie genug kriegen. Denn eigentlich wollten sie ihre Bezüge jetzt schon wieder erhöhen. Dabei hatte der Bundestag erst im vergangenen November eine Anhebung der Diäten um rund neun Prozent beschlossen.

Aber damit ist vorerst Schluss. Union und SPD haben die Diätenerhöhung gekippt. Eine weitere Anhebung der Politiker-Gehälter sei momentan nicht durchsetzbar gewesen, spekuliert die Berliner Zeitung. Die Koalitionsfraktionen hatten der Erhöhung bereits Anfang Mai zugestimmt. Aber in der Zwischenzeit seien die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen unterwegs gewesen und wurden „mit einer anderen Realität als jener der oft entrückten Berliner Koalitionslogik konfrontiert“, schreibt das Blatt.

Und das Handwerk? „Ich bin genauso frustriert, wie alle anderen Abgeordneten auch“, sagt Klaus Brähmig. Der Elektrohandwerksmeister aus Pirna ist Schriftführer im Bundestag. Man könne nicht Gesetze, die schon beschlossen sind, wieder rückgängig machen, sagt der CDU-Mann.

In seinem Wahlkreis in der Sächsischen Schweiz sei ihm relativ wenig Protest aus der Bevölkerung entgegengebracht worden. „Wenn ich es den Menschen erkläre, verstehen sie, dass nicht die ganzen 7300 Euro in meine Tasche wandern“, betont Brähmig. Schließlich zahle er den Höchststeuersatz und habe beispielsweise davon die Kosten für seine Zweitwohnung in Berlin zu bezahlen. Sein Wahlkreis liege dem Handwerksmeister am Herzen. Und dafür lohne sich die Arbeit, unterstreicht er.

Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint indes die Brisanz des Themas erkannt zu haben. Sie habe in einer Kabinettssitzung ihre Bereitschaft zum Verzicht der Erhöhung ihrer Bezüge – also auch der Diäten der gesamten Ministerriege – erklärt, schreibt tagesschau.de.

(ja)