Gesetze
Rechtliche Fallstricke im Internet
Grenzenlos ist das Web, jedoch nicht rechtsfrei: Wer das Internet geschäftlich nutzt, sollte sich mit Gesetzen auskennen und AGBs beachten. Sonst kann es teuer werden.
Wer als Unternehmer im Internet aktiv ist, muss besonders aufpassen: Nicht nur auf der eigenen Homepage lauern jede Menge rechtliche Fallstricke. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn angesichts der Vielfalt der kostenlosen Angebote und Möglichkeiten manchmal dieser Eindruck entsteht", warnt Rechtsanwalt Dr. Thomas Lapp aus Frankfurt. Doch egal ob es um die eigene oder fremde Websites geht, ob es sich um Foren, Communitys oder Marktplätze handelt: "Die Gesetze und Verordnungen haben auch im Internet ihre Gültigkeit", betont der Vorsitzende des Ausschusses Informationsrecht und elektronischer Rechtsverkehr der Bundesrechtsanwaltskammer.
Was ist zu beachten?
Besonders häufig sorgen nach Lapps Erfahrungen Verstöße gegen das Telemediengesetz, das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht für Ärger:
Das Telemediengesetz (TMG) regelt unter anderem, was in das Impressum der eigenen Website gehört, welche besonderen Datenschutzvorschriften für Telemedien gelten und nicht zuletzt die Haftung für die Inhalte von Websites.
Das Wettbewerbsrecht soll verhindern, dass sich Unternehmen einen unlauteren Wettbewerbsvorteil verschaffen. Darunter fallen zum Beispiel Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), gegen das Widerrufs- und Rückgaberecht (gemäß BGB) oder gegen die Preisangabenverordnung. Besonders für Shop-Betreiber gelte eine Vielzahl von Hinweis- und Kennzeichnungspflichten. Auch falsche oder fehlende Angaben in den eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) könnten einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen.
Das Urheberrecht soll Urheber von Texten, Musik, Bildern, Videos und anderen Werken vor der unerlaubten Nutzung dieser Werke durch Dritte schützen - auch im Internet.
Auch die Regeln der Portale, auf denen sich ein Handwerker verewigt, muss er beachten. "Die AGB und die Nutzungsbedingungen sind rechtlich bindend, sofern sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen", betont Lapp.
Lesen Sie auf der nächste Seite, welche rechtlichen Folgen Verstöße haben können und wie Sie vorbeugen.
